In diesem Artikel sollen verschiedene Parteien vorgestellt werden, die in der Europawahl 2019 versuchen, Mandate für das europäische Parlament zu erlangen.Dazu gehören die folgenden Parteien und Fraktionen:

 

Europäische Volkspartei (EVP)

von Brisa Andersen und Elias Schäfer

Eckdaten:

Die EVP (Europäische Volkspartei) wurde 1976 von hauptsächlich christlich-demokratischen Parteien gegründet und stellt seit 1999 mit der »Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)« die größte Fraktion im Europäischen Parlament. Derzeit entfallen 217 der insgesamt 751 Sitze des Europäischen Parlaments auf Abgeordnete, die der EVP-Fraktion angehören, wovon einige wiederum nicht Mitglied der EVP sind.

Deutsche Parteien in der EVP und der EVP-Fraktion:

Die CDU und die CSU sind die beiden deutschen Mitgliedsparteien der EVP.

Für jedes Land in der EU ist eine gewisse Anzahl an Sitzen im EU-Parlament vorgesehen. Für Deutschland sind dieses Mal 96 Sitze vorgesehen. In Deutschland werden bei der Europawahl Parteien gewählt. Sollten Abgeordnete der CDU und/oder CSU so ein Mandat erlangen, werden sich diese der EVP-Fraktion anschließen.

Wahlprogramm:

In ihrem Wahlprogramm fordern CDU/CSU unter anderem:

  • grenzenlose Mobilität in Europa
  • einen Binnenmarkt, der weiterhin den Wohlstand sichert
  • Schaffung von Arbeitsplätzen
  • soziale Sicherheit für die Bürger Europas
  • die Verbindung von Ökonomie und Ökologie
  • Verbesserungen des Schutzes der Außengrenzen
  • eher Vertiefung der innereuropäischen Beziehungen an Stelle von Erweiterung der EU
  • u.v.m.

Spitzenkandidat CDU/CSU/EVP:

Manfred Weber ist sowohl der gemeinsame nationale Spitzenkandidat von CDU und CSU als auch der Spitzenkandidat der EVP. Er gehört seit 2004 dem EU-Parlament an, ist seit 2014 Fraktionsvorsitzender der EVP-Fraktion und außerdem stellvertretender Parteivorsitzender der CSU seit 2015. Als Spitzenkandidat der EVP-Fraktion tritt er nun für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten an.

Diskussionen innerhalb der EVP:

In letzter Zeit hat die Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbán Teile der EVP gegen sich aufgebracht. Auslöser dafür waren Teile Orbáns jüngster Rede zur Lage der Nation und eine Plakatkampagne gegen Jean-Claude Juncker. Auf einem EVP-Treffen wurde die Fidesz-Partei nun suspendiert. Die Suspendierung gilt für einen einen unbestimmten Zeitraum und kommt einem temporären Ausschluss gleich.

 

Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)

von David Gaul

Was ist die SPE?

Die Sozialdemokratische Partei Europas ist eine progressive Partei, welche aus einem Zusammenschluss der sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien der Mitgliedsstaaten der EU besteht. Insgesamt umfasst die SPE 32 Parteien aus den 28 EU-Staaten sowie die norwegische Arbeiderpartiet. Bekannte Mitgliedsparteien sind die deutsche SPD, die österreichische SPÖ sowie die britische Labour-Party.

Zudem gibt es noch assoziierte Parteien aus europäischen Nicht-EU-Ländern, überwiegend vom Balkan, und Parteien mit Beobachterstatus, vor allem aus Staaten in Nordafrika und dem Nahen Osten.

Daten und Fakten:

Der Vorsitzende der SPE ist der ehemalige bulgarische Ministerpräsident Sergei Stanischew von der Bulgarischen Sozialistischen Partei.

Die Partei wurde am 10.11.1992 in Den Haag gegründet, ihr Hauptsitz ist jedoch in Brüssel.

Von den 751 Sitzen im Europäischen Parlament (EP) entfallen 179 auf die SPE. Dort bildet sie, zusammen mit einigen unabhängigen Abgeordneten, die Fraktion »Progressive Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament«, kurz »S&D«. Diese ist mit dem Vorsitzenden Udo Bullmann (SPD) die zweitgrößte Fraktion im EP. Die SPE ist als europäische Partei auch Mitglied in weiteren internationalen Parteiverbunden wie der »Sozialistischen Internationale« und der daraus abgespaltenen »Progressiven Allianz«.

Die Jugendorganisation »Young European Socialists« (YES) besteht neben parteilichen Organisationen wie den JUSOS auch aus parteiunabhängigen Verbänden.

Europawahl 2019:

Zur kommenden Europawahl tritt die SPE mit dem Spitzenkandidat Frans Timmermans an. Timmermans ist ein ehemaliger niederländischer Außenminister von der Partij van de Arbeid. Aktuell ist er Erster Vizepräsident der EU-Kommission. Zudem beherrscht er 6 Sprachen.

Im Wahlprogramm fordert die Partei eine Förderung des Sozialstaates, die Stärkung der Arbeitnehmerrechte sowie die Einführung eines europäischen Mindestlohns. Hierfür soll die europäische Arbeitsbehörde, welche in dieser Legislaturperiode errichtet wurde, gestärkt werden.

Ein weiterer Kernpunkt des Wahlprogramms ist die Finanzpolitik. Gefordert wird eine Reform der Eurozone, näheres wird dazu jedoch nicht genannt, Außerdem sollen Banken stärker reguliert werden. Durch die Angleichung von Steuern soll gegen Steuerhinterziehung vorgegangen werden und Steuergerechtigkeit geschaffen werden.

Der Punkt, in dem die SPE wohl die meisten Forderungen und Lösungsansätze präsentiert, ist die Klimapolitik. Bis 2050 soll die Energieerzeugung in der EU klimaneutral sein, also zu 100% aus erneuerbaren Energien bestehen. CO2-Emissionen sollen besteuert werden. Aus den daraus eingenommenen Geldern sollen saubere Energien subventioniert und ein Fonds zum Strukturwandel errichtet werden. Durch eine Reform der Agrarpolitik soll für einen Erhalt der Biodiversität und besseren Tierschutz gesorgt werden; bezahlbare und energieeffiziente Wohnungen sollen die Lebensqualität der europäischen Bürger verbessern.

Die Partei fordert zudem eine Stärkung der Demokratie, die Bekämpfung von Terrorismus sowie von Sexismus, Rassismus und weiteren Diskriminierungen und ein vereintes Europa, das durch höhere Ausgaben für Entwicklungshilfe anderen Menschen auf der ganzen Welt hilft. Die Jugend soll wieder mehr für Europa begeistert werden und durch Jugendprogramme für Kultur und Bildung soll die europäische Jugend weiter gefördert werden.

Die SPE setzt sich mit ihrem Spitzenkandidat Frans Timmermans für ein sozial gerechtes Europa ein, welches sowohl außen- als auch klimapolitisch ein Vorreiter in der Welt und ein Beispiel für andere Staaten sein soll.

Quellen (zuletzt aufgerufen am 29.04.2019):

https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialdemokratische_Partei_Europas
https://www.spd.de/

 

Die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)

von Betül Celik

Seit 1979 findet alle fünf Jahre eine Europawahl statt, bei der die Abgeordneten des Europäischen Parlaments bestimmt werden. Die diesjährige Wahl befindet sich im Zeitkorridor vom 23. bis zum 26. Mai und die neuen Abgeordneten dürfen dann bereits im Herbst 2019 über eine neue Europäische Kommission abstimmen.

Die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE), die am 20. Juli 2004 gegründet wurde, ist seit den Wahlen 2004 eine Fraktion im Europäischen Parlament. Unter dem Namen der ALDE bestehen derzeitig aber auch Fraktionen in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, im Ausschuss der Regionen sowie in der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Ihre Europaparteien setzen sich aus der ALDE und der Europäischen Demokratischen Partei (EDP) zusammen und ihre Ausrichtung ist der Liberalismus und teilweise auch der Zentrismus. Die ALDE kooperiert dieses Jahr mit der Bewegung La République en marche des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der Freien Demokratischen Partei (FDP), um »den Status quo Europas zu überwinden«. Dabei legt sich die ALDE nicht auf einen einzigen Spitzenkandidaten fest, sondern geht mit einem sogenannten Team Europe in die Wahl, dessen sieben Mitglieder sieben verschiedene Länder repräsentieren. Unter ihnen befindet sich auch der ALDE-Fraktionsvorsitzende Guy Verhofstadt und Nicola Beer, die aktuell die Spitzenkandidatin der FDP ist. Die liberale Ausrichtung der Partei macht sich auf im Wahlprogramm bemerkbar. Zu den Kernpunkten des bereits erwähnten Wahlprogramms gehört die Umstrukturierung der Europäischen Union (EU). Zu den Aspekten, die sie verändern wollen, gehört beispielsweise, dass das Parlament nicht wie in der Vergangenheit in Straßburg oder Brüssel tagen müsse, da das Parlament selbst entscheiden solle, wo es seinen Sitz haben möchte. Darüber hinaus wollen sie einen gemeinsamen Europäischen Konvent aufbauen, durch den eine gemeinsame Verfassung im Rahmen des Möglichen wäre. Auch der Ausbau der europäischen Grenzschutzagentur Frontex gehört in das Wahlprogramm. Frontex soll zu einer »echten Grenzschutzbehörde« werden, indem das Personal und ihre Handlungsbefugnisse erweitert werden.

Quellen(zuletzt aufgerufen am 29.04.2019):

https://alde.eu/en/
https://www.fdp.de/

 

Die Europäische Grüne Partei (EGP)

von Julia Richert und Nicolas Käuffer

Die »Europäische Grüne Partei« wurde am 21.02.2004 im Konservatorenpalast in Rom gegründet. Im EU-Parlament hat sie bisher 41 von 751 Plätzen inne (5,46%). Sie setzt sich aus 39 nationalen Parteien zusammen. Im Europäischen Parlament bilden sie mit der »Freien Allianz« die Fraktion »Die Grünen/Europäische Freie Allianz«. Vorsitzende der EGP sind Reinhardt Bütikofer (DEU) und Monica Frassoni (ITA). Spitzenkandidaten sind für die Europawahl 2019 Ska Keller (DEU) und Bas Eickhout (NLD)

  1. Wofür steht die Partei?
    Einer der wichtigsten Grundsätze der Europäische Grünen ist der Umweltschutz und gegen den Klimawandel zu kämpfen. Sie wollen die Demokratie schützen und sich gegen Hass und Rassismus erheben. Außerdem kämpfen sie für soziale Gerechtigkeit und sind für einen Wandel in Europa.
  2. Parteien die in Deutschland zur Wahl stehen:
    In Deutschland ist die Partei »Bündnis 90/Die Grünen« aus der EPG vertreten und hat auch im Vergleich zu den anderen Parteien der anderen Ländern aus der EPG die meisten Sitze im europäischen Parlament.
  3. Kernpunkte des Wahlprogramms
    1. »Erhalten, was uns erhält – unsere natürlichen Lebensgrundlagen schützen«
    Die EPG will die Lebensgrundlagen schützen, durch z.B. »saubere« Energie wie Windkraft & Solarstrom. Dazu zählt auch, das Klima und die Umwelt zu schützen durch z.B. Plastikverbot und geringeren CO2 Ausstoß. Unter Anderem will die EPG nachhaltige Jobs fördern.
    2. »Stärken, was uns zusammenhält: Die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion vertiefen«
    Die EPG will ein faires und gerechtes Europa schaffen und dies vor Allem durch Wohlstand und Gerechtigkeit für alle und indem man Investitionen durch gemeinsame Steuern finanziert.
    3. »Sichern, was uns ausmacht: Freiheit, Demokratie und Menschenrechte verteidigen«
    Die EPG steht für Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit. Dieses Ziel wollen sie erlangen, indem Hasskommentare im Internet zu Strafen führen sollen. Aber auch wollen sie ein Einwanderungsgesetz machen und für legale Fluchtwege sorgen.
    4. »Garantieren, was uns alle schützt: Frieden und Sicherheit fördern«
    Die EPG will durch internationale Staatenordnung und eine einheitliche Außenpolitik mit einem politischen und diplomatischen Gleichgewicht Frieden und Sicherheit fördern
    5. »Voranbringen, was uns voranbringt: Innovation, Bildung und Kultur«
    Die EPG will Innovation, Bildung, Kultur weiterentwickeln. Sie will die Chancen der Digitalisierung schützen, aber dann Regeln für die digitale Welt aufstellen, um vor den Risiken zu schützen. Forschungsprogramme für neue Ideen und innovative Technologien werden gegründet, damit jeder seine Ideen weiterentwickeln kann und Weiterbildungen werden gefördert, da man nie auslernt und sich lebenslang bilden kann. Dazu gehört auch, dass sie das Programm Erasmus ausbauen wollen um den internationalen Austausch für Jugendliche zu fördern.
    6. »Ermöglichen, was vor Ort am besten gelingt: Europa der Regionen und Kommunen«
    Die EPG ist dafür, dass mehr Entscheidungen auf kommunaler Ebene gefällt werden sollen und man das gemeinsame Europa schützen soll. Es soll einen direkten Zugang zu EU-Fördermitteln geben und einen Europäischer Binnenmarkt, wo es keine Privatisierung der öffentlichen Güter gibt und die Regionen und Kommunen über lokale Traditionen und Infrastruktur selbst bestimmen.

Quelle:
https://www.gruene.de/gruene-europagruppe (zuletzt aufgerufen am 20.04.2019)

 

Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)

von Shota Sugimoto

Die Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken, oder kurz GUE/NGL, ist eine linke, sozialistische und kommunistische Partei, welche wahrscheinlich eine wesentliche Rolle bei der Wahl spielen wird.

Diese Fraktion hat eine sehr lange Geschichte. Der Vorgänger dieser Partei ist die Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken. Nach der Wahl vom Europäischen Parlament 1994 gründete sich die Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken (GUE). Sie repräsentierten die Kräfte links der Sozialdemokratie. Im Jahr 1995 gründete sich die Nordische Grüne Linke (NGL), und NGL vereinigte sich mit der GUE am 6. Januar 1995. Die neue Fraktion trug den Namen Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, oder GUE/NGL). Die GUE/NGL-Fraktion umfasst 52 Mitglieder aus 14 Ländern und ist dadurch aktuell die fünftstärkste Gruppe des Parlaments. Die Zahl der Mitglieder der Frakti­on ist von 28 in 1994 bis 52 in 2014 gewachsen. Ihre Vorsitzende im Europäischen Parlament ist seit 2012 die Deutsche Gabriele Zimmer von der Partei Linke.

Aus Deutschland sind momentan die Partei »Die Linke« und ein aus der Tierschutzpartei ausgetretener Abgeordneter Teil der Fraktion.

In der Ausrichtung der Fraktion sind die folgenden Punkte hervorzuheben:

Das wichtigste Merkmal ist ihr demokratischer Sozialismus. Zu weiteren Kernpunkten des bereits erwähnten Wahlprogramms gehört u.a.:

  • ein weiterer europäische Integrationsprozess
  • mehr Gerechtigkeit in Beruf und Bildung
  • soziale Sicherheit und Solidarität
  • nachhaltiger Umgang mit der Erde und ihren Ressourcen
  • nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung
  • Kulturaustausch und konsequente und starke Friedenspolitik
  • gleiche Rechte für Frauen und Männer

Quellen (zuletzt aufgerufen am 29.04.2019):

https://www.die-linke.de/start/europaeische-linke/

https://www.arte.tv/de/videos/087181-384-A/europaeische-linke-das-wahlprogramm/

 

Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien

— Artikel nicht rechtzeitig eingegangen —

 

Die kleinen Parteien

von Simon Könen

Auch kleinere Parteien errangen bei der Europawahl 2014 Mandate. Darunter fielen:

  • die Freien Wähler
  • die Tierschutzpartei
  • die Familienpartei
  • die Piraten
  • die ÖDP
  • die NPD
  • die Partei

Manche schlossen sich einer Fraktion an, beispielsweise trat die Abgeordnete der Piratenpartei der Fraktion der Grünen bei und der Abgeordnete der Tierschutzpartei der Fraktion der europäischen Linken. Allerdings sind die Abgeordneten der NPD und der Partei »Die Partei« fraktionslos. Im folgenden werden die beiden Parteien »Piratenpartei« sowie »Die Partei« etwas näher beleuchtet.

Die Partei

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz: die Partei, ist eine Satirepartei, wurde 2004 von Mitarbeitern des Satiremagazins Titanic gegründet und hat Stand 28. Dezember 2018 31.252 Mitglieder. Seit 5 Jahren wird sie durch ihren Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn im EU-Parlament vertreten. Dieser ist keiner Fraktion beigetreten.Ihr Spitzenkandidat für die kommende Europawahl ist ebenfalls Martin Sonneborn, welcher aktuelles Mitglied des europäischen Parlaments ist. Auf Listenplatz 2 der Partei steht der Kabarettist Nico Semsrott. Ein Wahlprogramm zur Europawahl liegt Stand Verfassungsdatum(4.4.2019) nicht vor, weshalb an dieser Stelle auf das aktuellste Bundesprogramm verwiesen wird.

https://www.die-partei.de/regierungsprogramm/.

Weitere Informationen zu dieser Partei sind auf der in den Quellen angegebenen »die Partei Website« zu finden.

Quellen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Partei_f%C3%BCr_Arbeit,_Rechtsstaat,_Tierschutz,_Elitenf%C3%B6rderung_und_basisdemokratische_Initiative (zuletzt aufgerufen 4.4.2019)

https://www.die-partei.de/ (zuletzt aufgerufen 4.4.2019)

Piratenpartei

Die Piratenpartei wurde in Deutschland 2006 gegründet und hat Stand 4.4.2019 8280 Mitglieder.

Inhaltlich setzt diese Partei Schwerpunkte in den Bereichen Bürgerrechte und Digitalpolitik. Seit 2013 ist die Piratenpartei Deutschlands in der europäischen Piratenpartei Mitglied. Im Europaparlament wird sie seit 2014 durch Julia Reda vertreten; sie trat der Grünenfraktion des Parlaments bei. Allerdings trat diese 2019 nach einem Konflikt mit ihrem ehemaligen Büroleiter aus der Partei aus. Diesem wurde sexuelle Belästigung vorgeworfen; er wurde nach Bekanntwerden der Vorwürfe 2018 entlassen (eine Erklärung Julia Redas zu ihrem Austritt ist in den Quellen angegeben). Zur Europawahl 2019 tritt die Piratenpartei mit dem Juristen und Datenschützer Dr. Patrick Breyer an, welcher vorher Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein war. Das gemeinsame Wahlprogramm der europäischen Piraten ist unter folgender Adresse zu finden:

https://www.piratenpartei.de/europawahl-2019/europaeisches-wahlprogramm/ (zuletzt aufgerufen 4.4.2019)

Weitere Informationen zur Partei sind unter der folgenden Adresse zu finden: www.piratenpartei.de (zuletzt aufgerufen 4.4.2019)

Quelle:

Redas Austrittserklärung: https://www.youtube.com/watch?v=q2qS56P-7kA (zuletzt aufgerufen 4.4.2019)

Seit 2017 ist er der französische Staatspräsident: Emmanuel Macron. Für seinen außerordentlichen Einsatz für die Stärkung Europas wurde er mit dem Aachener Karlspreis ausgezeichnet. Während seines Aufenthaltes in Aachen hatte der Politiker viele Termine. Dennoch hat er sich mit zwei Schülerinnen und dem Schulleiter Dr. Arno Schneider des Burgau-Gymnasiums getroffen: Sie wollten ihn zum Deutsch-Französischen Schülertreffen 2019 einladen. Im nächsten Jahr wird das Burgau-Gymnasium nämlich 50, und das soll gefeiert werden!

»Deutschland sucht seine größten Sprachtalente«: So könnte der Bundeswettbewerb Fremdsprachen auch heißen. Von den Dürener Gymnasien nahmen vom Burgau-Gymnasium sechs Schülerinnen und Schüler in der Wettbewerbssprache Französisch und vom Stiftischen Gymnasium zwei mit Englisch teil.

Julia Mertens, Abitur 2017 und ein paar Tage auf »Heimaturlaub«, hat in den zwei bilingualen Leistungskursen Französisch auf Einladung von Frau Mäsch-Donike von ihren Erfahrungen berichtet.

»Ich selbst war mir zuerst sehr unsicher«, erzählte Julia – übrigens alles in hervorragendem Französisch –, »Ich hatte noch nie in einer sozialen Einrichtung gearbeitet, auch war ich ein wenig skeptisch, ob ich mich gut in die Gemeinschaft einfinden würde.«

Das Burgau-Gymnasium unterhält zu den folgenden Unternehmen bzw. Institutionen Kooperationen, die das Lernen unserer Schüler*innen auf vielfältige Weise bereichern.

 

 

 

 
heimbach